Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Web-Shop der Bluntaufisch GmbH
Stand: März 2021
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz als „AGB“ bezeichnet) der Bluntaufisch GmbH, gelten in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche vertragliche Vereinbarungen, die im Rahmen des Web-Shops http:// www.Bluntaufisch.at zwischen der Bluntaufisch GmbH und privaten und gewerblichen Kunden abgeschlossen werden. Mit Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB gelten für alle künftigen Geschäfte, auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung.
Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch die Bluntaufisch Gmbh wirksam. Die Bluntaufisch Gmbh widerspricht ausdrücklich etwaigen allgemeinen Geschäfts- bzw Einkaufsbedingungen des Kunden. Vom Kunden vorgelegte, von diesen AGB abweichende allgemeinen Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen, Kundendienste und Beschwerdeerledigungen werden in deutscher Sprache angeboten.
3. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort
Diese AGB und die unter Einbezug dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). Soweit das Rechtsgeschäft nicht mit einem Verbraucher abgeschlossen wird, vereinbaren die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Salzburg. Erfüllungsort für Leistung und Zahlung ist in diesem Fall der Geschäftssitz von der Bluntaufisch GmbH.
4. Online Streitbeilegungsplattform
Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von dieser betriebenen Online-Streitbeilegungsplattform. Diese Streitbeilegungsplattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.
5. Datenschutz
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für die Erfüllung des Vertrages Namen, Adressen, Telefon und Faxnummern und E-Mail-Adressen sowie die Zahlungsmodalitäten der Kunden von der Bluntaufisch GmbH zwecks automationsunterstützter Betreuung (Rechnungswesen, Kundenkartei) für unbestimmte Zeit auf Datenträgern gespeichert werden. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer in Fällen, wo dies zu Erfüllung der Bestellung notwendig ist (z.B. an das ausführende Lieferunternehmen).
6. Vertragsabschluss
Sämtliche Angebote von der Bluntaufisch GmbH sind Einladungen an den Kunden, ein Angebot zu stellen. Die Angebote von der Bluntaufisch GmbH sind freibleibend. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Die Bestellungen können online, telefonisch oder per E-Mail erfolgen. Eine Bestellmöglichkeit besteht nur bei vollständiger Angabe der Kundendaten.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail (Bestellbestätigung), welche noch keine Vertragsannahme darstellt. Der Vertrag mit der Bluntaufisch GmbH kommt erst dann zustande, wenn die Bluntaufisch GmbH das Angebot des Kunden annimmt, indem die Bluntaufisch GmbH die bestellte Ware an den Kunden versendet.
7. Preise, Versandkosten, Fälligkeit und Verzug
Die Versandkosten werden beim Bestellvorgang separat dargestellt. Die von der Bluntaufisch GmbH am Ende des Bestellvorgangs angegebenen Produktpreise sind Endpreise und enthalten bei Kunden, die Verbraucher sind die gesetzliche Mehrwertsteuer inkl. Versandkosten.
Die Preisberechnung der Fische erfolgt pro Gramm/ Stück und ist auf der Website ersichtlich. Zumal es sich bei Fischen um Naturprodukte handelt, können Gewichtsangaben und die damit einhergehenden angegebenen Preise um bis zu +/- 15% differieren.
Die Bluntaufisch GmbH akzeptiert als Zahlungsmöglichkeiten lediglich die Zahlung per Vorkasse.
8. Lieferung & Versandboxen
Die Bluntaufisch GmbH führt die Bestellung ohne unnötigen Aufschub aus. Der Versand der bestellten Ware erfolgt nur von Di-Fr. Davon abweichende Liefertermine sind nicht vorgesehen. Terminangaben und Liefertermine sind jedoch unverbindlich und gelten nur als Richtwert, sofern diese nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich erklärt werden.
Maßgeblich für die Lieferung ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, soweit nicht Gegenteiliges vereinbart wurde. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil dieser die bestellte Ware nicht entgegennimmt oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben hat, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, verpflichtet sich dieser, Transportschäden unverzüglich nach Erkennen schriftlich gegenüber der Bluntaufisch GmbH sowie Spedition, Österreichischer Post AG, sonstiger Überbringer anzuzeigen.
Der Vertrag gilt mit der Zustellbestätigung des Lieferanten als erfüllt. Ab diesem Zeitpunkt übernimmt der Kunde die Verantwortung für die tatsächliche physische Übernahme vor Ende des Haltbarkeitsdatums. Beispielsweise in Fällen, in denen der Kunde den Lieferanten eine Abstellgenehmigung erteilt oder die Lieferung in eine Abholstation etc. gewünscht hat.
9. Informationspflichten
Der Kunde hat der Bluntaufisch GmbH sämtliche für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Tatsachen wahrheitsgemäß mitzuteilen.
10. Informationen über Lebensmittel & Haltbarkeit
Die Bluntaufisch GmbH stellt dem Kunden Informationen über Lebensmittel zur Verfügung und weist die Allergene zu den einzelnen Produkten aus. Es liegt in der eigenen Verantwortung des Kunden, in diese Informationen Einsicht zu nehmen und allenfalls vom Kauf Abstand zu nehmen. Zumal es sich bei den bestellten Waren um verderbliche Lebensmittel handelt, ist vom Kunden das Haltbarkeitsdatum zu beachten. Ein Verzehr bzw. eine Verwendung nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums ist zu unterlassen. Der Kunde hat die Waren kühl und dunkel zu lagern. Eine unsachgemäße Lagerung kann zu einer Verkürzung der Haltbarkeit der Waren führen.
11. Nichtbestehen eines Rücktrittsrechts
Die Bluntaufisch GmbH liefert ausschließlich frische Fische. Zumal es sich bei Fischen um Waren handelt, die schnell verderben bzw. deren Verfallsdatum schnell überschritten wird, steht Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
12. Gewährleistung
Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts. Unter Gewährleistung ist die gesetzlich angeordnete Haftung von der Bluntaufisch GmbH für Mängel, die die gekaufte Ware im Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden aufweist. Mängel, die erst zu einem späteren Zeitpunkt auftreten, sind von der Gewährleistung nicht erfasst.
Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, hat der Kunde die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit der Bestellung zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von drei Tagen nach Erhalt, sonstige Mängel innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich unter detaillierter Beschreibung des Mangels zu rügen. Unterbleibt die Rüge, gilt die Abnahme als erfolgt und ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Bei ordnungsgemäßer Rüge kommen die Bestimmungen des Gewährleistungsrechts zum Tragen.
13. Haftung
Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt gelten die allgemeinen gesetzlichen Haftungsbestimmungen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von 3 Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. Die den Kunden, der kein Verbraucher ist, gemäß den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger; der Schadenersatz nach dem Produkthaftungsgesetz richtet sich nach den gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Eine Regresshaftung im Sinne des § 12 PHG ist ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von der Bluntaufisch GmbH verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
14. Force Majeure
Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, entbindet Force Majeure oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre von der Bluntaufisch GmbH diese von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als Force Majeure gelten insbesondere auch Betriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung von Unterlieferanten, Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen; für die Dauer der vorangeführten Behinderung ist die Bluntaufisch GmbH von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass beim Kunden Ansprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.
